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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16   

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BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16 (https://dejure.org/2016,25785)
BVerwG, Entscheidung vom 03.08.2016 - 1 B 91.16 (https://dejure.org/2016,25785)
BVerwG, Entscheidung vom 03. August 2016 - 1 B 91.16 (https://dejure.org/2016,25785)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechtigung zur Umgestaltung zweier Grabstätten im Lichte der grundgesetzlichen Eigentumsvorschriften

  • rechtsportal.de

    GG Art. 14 Abs. 1
    Berechtigung zur Umgestaltung zweier Grabstätten im Lichte der grundgesetzlichen Eigentumsvorschriften

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvL 32/95

    Rentenüberleitung I

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Denn die Beschwerde legt selbst dar, dass das Bundesverfassungsgericht etwa in seiner Entscheidung vom 28. April 1999 zu Rentenanwartschaften von (ehemaligen) Bürgern der DDR (BVerfGE 100, 1 - 1 BvL 32/95 und 1 BvR 2105/95 ) die Kriterien genannt hat, nach denen subjektive öffentliche Rechte den Schutz von Art. 14 Abs. 1 GG genießen.

    Doch variiert sein Spielraum dabei je nach dem Anteil personaler und sozialer Komponenten des Eigentumsobjekts (BVerfG, Urteil vom 28. April 1999 - 1 BvL 32/95 und 1 BvR 2105/95 - BVerfGE 100, 1 ).

  • BVerwG, 08.11.1963 - VII C 148.60

    Gemeinde darf dunkle polierte Grabsteine nicht allgemein verbieten

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Sie wendet sich auch gegen die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts und hält sie für nicht vereinbar mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 8. November 1963 - 7 C 148.60 - BVerwGE 17, 119), ohne jedoch einen Widerspruch von einander gegenübergestellten abstrakten Rechtssätzen aufzuzeigen, wie es für eine Divergenz nach § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO erforderlich ist (dazu unten Nr. 1.2).

    Sie bezieht sich insoweit auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. November 1963 (7 C 148.60 - BVerwGE 17, 119), stellt dem Zitat aus diesem Urteil aber keinen divergierenden Rechtssatz aus dem Berufungsurteil gegenüber, was zur Darlegung einer Divergenz im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO erforderlich ist.

  • BVerfG, 21.04.2015 - 2 BvR 1322/12

    Altershöchstgrenzen für die Einstellung in den öffentlichen Dienst in

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Eine Ungleichbehandlung kann gerechtfertigt sein, wenn hierfür hinreichend gewichtige Sachgründe sprechen oder ein Ausgleich mit anderen verfassungsrechtlich geschützten Interessen herzustellen ist (vgl. etwa BVerfG, Beschlüsse vom 27. Juni 2014 - 1 BvR 1313/14 - juris zur Höchstaltersgrenze für Notare, vom 21. April 2015 - 2 BvR 1322/12 u.a. - BVerfGE 139, 19 zur Einstellungsaltersgrenze für Beamte und vom 12. Januar 2016 - 1 BvR 3102/13 - NJW 2016, 930).
  • BVerfG, 10.07.2012 - 1 BvL 2/10

    Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger mit humanitären Aufenthaltstiteln vom

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Das gilt sowohl für ungleiche Belastungen als auch für ungleiche Begünstigungen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. Juli 2012 - 1 BvL 2/10 u.a. - BVerfGE 132, 72 m.w.N.).
  • BVerfG, 12.01.2016 - 1 BvR 3102/13

    Ausschluss juristischer Personen vom Amt des Insolvenzverwalters ist

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Eine Ungleichbehandlung kann gerechtfertigt sein, wenn hierfür hinreichend gewichtige Sachgründe sprechen oder ein Ausgleich mit anderen verfassungsrechtlich geschützten Interessen herzustellen ist (vgl. etwa BVerfG, Beschlüsse vom 27. Juni 2014 - 1 BvR 1313/14 - juris zur Höchstaltersgrenze für Notare, vom 21. April 2015 - 2 BvR 1322/12 u.a. - BVerfGE 139, 19 zur Einstellungsaltersgrenze für Beamte und vom 12. Januar 2016 - 1 BvR 3102/13 - NJW 2016, 930).
  • BVerwG, 01.04.2014 - 1 B 1.14

    Aufenthaltsrecht eines Kindes bei Aufenthalt aus humanitären Gründen der Eltern;

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Revisionsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist bzw. aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (BVerwG, Beschluss vom 1. April 2014 - 1 B 1.14 - AuAS 2014, 110).
  • BVerwG, 17.12.2010 - 8 B 38.10

    Zum vermögensrechtlich unredlichen Rechtserwerb; Divergenzrüge

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Die nach Auffassung des Beschwerdeführers divergierenden Rechtsätze müssen einander präzise gegenübergestellt werden (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 17. Dezember 2010 - 8 B 38.10 - ZOV 2011, 45 und vom 17. Februar 2015 - 1 B 3.15 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 17.02.2015 - 1 B 3.15

    Erteilung eines einheitlichen Visums bei verheirateten Antragstellern

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Die nach Auffassung des Beschwerdeführers divergierenden Rechtsätze müssen einander präzise gegenübergestellt werden (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 17. Dezember 2010 - 8 B 38.10 - ZOV 2011, 45 und vom 17. Februar 2015 - 1 B 3.15 - juris Rn. 7).
  • BVerfG, 27.06.2014 - 1 BvR 1313/14

    Erlöschen des Notaramts mit Vollendung des 70. Lebensjahres (§§ 47 Nr 1, 48a

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Eine Ungleichbehandlung kann gerechtfertigt sein, wenn hierfür hinreichend gewichtige Sachgründe sprechen oder ein Ausgleich mit anderen verfassungsrechtlich geschützten Interessen herzustellen ist (vgl. etwa BVerfG, Beschlüsse vom 27. Juni 2014 - 1 BvR 1313/14 - juris zur Höchstaltersgrenze für Notare, vom 21. April 2015 - 2 BvR 1322/12 u.a. - BVerfGE 139, 19 zur Einstellungsaltersgrenze für Beamte und vom 12. Januar 2016 - 1 BvR 3102/13 - NJW 2016, 930).
  • BVerwG, 06.07.2016 - 1 B 39.16

    Bestattungsrechtliche Genehmigungsbedürftigkeit einer Dauerausstellung im

    Auszug aus BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 91.16
    Ein verfassungsrechtlich vermeintlich bedenkliches oder gar zu beanstandendes Ergebnis allein verschafft einer Rechtssache keine im revisionszulassungsrechtlichen Sinne "grundsätzliche Bedeutung" (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 6. Juli 2016 - 1 B 39.16 - Rn. 7 m.w.N.).
  • VG Berlin, 16.12.2019 - 19 K 285.18

    Nachbarrechtsbehelf gegen einen Bauvorbescheid; Errichtung eines mehrstöckigen

    Dementsprechend ist die Möglichkeit einer erdrückenden Wirkung grundsätzlich zu verneinen, wenn der Baukörper des angegriffenen Gebäudes nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Nachbargebäudes (vgl. ebd., Rn. 18; ebenso Sächsisches OVG, Beschluss vom 25. Juli 2016 - OVG 1 B 91.16 -, juris Rn. 14).
  • BVerwG, 07.09.2018 - 3 B 29.17

    Übertragung rettungsdienstrechtlicher Genehmigung auf eine GmbH bzw. auf

    Die angeblichen bundesrechtlichen Maßgaben, deren Tragweite und Klärungsbedürftigkeit im Hinblick auf die einschlägigen landesrechtlichen Regelungen sowie die Entscheidungserheblichkeit ihrer Klärung in dem anhängigen Verfahren sind in der Beschwerdebegründung darzulegen (stRspr, z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 3. August 2016 - 1 B 91.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:030816B1B91.16.0] - juris Rn. 9, vom 24. März 2016 - 6 B 5.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:240316B6B5.16.0] - Buchholz 402.7 BVerfSchG Nr. 16 Rn. 8 und vom 3. September 2015 - 9 BN 4.15 [ECLI:DE:BVerwG:2015:030915B9BN4.15.0] - juris Rn. 3, jeweils m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2016 - 19 A 2345/15

    Vereinbarkeit der Regelung einer Friedhofssatzung über den Übergang eines

    So ausdrücklich BVerwG, Beschluss vom 3. August 2016 - 1 B 91.16 -, juris, Rdn. 11; OVG Schleswig-Holstein, a. a. O., Rdn. 61.
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,24297
OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16 (https://dejure.org/2016,24297)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25.07.2016 - 1 B 91/16 (https://dejure.org/2016,24297)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25. Juli 2016 - 1 B 91/16 (https://dejure.org/2016,24297)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 34 Abs. 2 SächsDSchG § 2 Abs. 3 Nr. 1
    Baugenehmigung; Baunachbarstreit; Drittschutz; Gebietserhaltungsanspruch; Rücksichtnahmegebot; Kulturdenkmal

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (12)

  • OVG Sachsen, 19.12.2014 - 1 B 263/14

    Baunachbarantrag, Rücksichtnahmegebot, Drittschutz

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    21 Erscheinungsbild ist in erster Linie der von außen sichtbare Teil eines Denkmals, an dem der sachkundige Betrachter den Denkmalwert, der dem Denkmal innewohnt, abzulesen vermag (vgl. Senatsbeschl. v. 19. Dezember 2014 - 1 B 263/14 -, juris Rn. 13; OVG NRW, Urt. v. 8. März 2012 - 10 A 2037/11 -, juris Leitsatz 1).

    Das ist insbesondere der Fall, wenn sich diese in einem Denkmalschutzgebiet im Sinne des § 21 SächsDSchG befinden, oder diese architektonisch in einer gewollten und gewachsenen Blickbeziehung zueinander stehen, auf diese Weise historische soziale Beziehungen ihrer Erbauer untereinander sichtbar machen und das Ortsbild maßgeblich prägen (Senatsbeschl. v. 19. Dezember 2014 a. a. O., juris Rn. 14; BayVGH, Urt. v. 18. Juli 2013 - 22 B 12.1741 -, juris).

    Die nähere unbebaute Umgebung gehört jedenfalls dann zum Erscheinungsbild des Baudenkmals, wenn es bewusst in eine bestimmte Landschaft "hineinkomponiert" oder seine Umgebung so gestaltet wurde, dass sie sich ihrerseits auf das Denkmal bezieht, um die mit ihm verfolgte künstlerische Absicht zu verdeutlichen oder zu verstärken (Senatsbeschl. v. 19. Dezember 2014 a. a. O.; BayVGH, Urt. v. 25. Juni 2013 - 22 B 11.701 -, juris Leitsatz 2).

    Der Grundsatz, dass eine "schöne Aussicht" baurechtlich regelmäßig nicht geschützt wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 28. Oktober 1993, NVwZ 1194, 686/688 m. w. N.), kann in solchen Fällen eine Durchbrechung erfahren (Senatsbeschl. v. 19. Dezember 2014 a. a. O.).

  • BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78

    Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar -

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    14 Ein Vorhaben übt grundsätzlich dann erdrückende bzw. einmauernde Wirkung gegenüber dem Nachbarn aus, wenn es in Höhe und Volumen ein Übermaß besitzt und auch nicht annähernd den vorhandenen Gebäuden gleichartig ist (BayVGH, Beschl. v. 12. September 2013 - 2 CS 13.1351 -, juris Rn. 5, unter Bezugnahme auf BVerwG, Urt. v. 13. März 1981 - 4 C 1.78 -, juris).

    Dies korrespondiert mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, das Nachbarschutz gegen die Errichtung eines 12- geschossigen Hochhauses in einem Abstand von 15 m an der engsten Stelle zu einem 2 ½-geschossigen Gebäude (vgl. BVerwG, Urt. v. 13. März 1981, BauR 1981, 354) bejaht hat.

  • BVerwG, 11.03.1994 - 4 B 53.94

    Bauplanungsrecht: Bebauung in geschlossener Bauweise und Abstandsflächen nach

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    Beides muss in einer dem Gebietscharakter, der Vorprägung der Grundstücke durch die vorhandene bauliche Nutzung und der konkreten Schutzwürdigkeit entsprechenden Weise in Einklang gebracht werden.13 Zwar sind die Regelungen über das Maß der baulichen Nutzung, über die Bauweise und die Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, nicht nachbarschützend (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11. März 1994, UPR 1994, 267; Beschl. v. 19. Oktober 1995, NVwZ 1996, 888; BayVGH, Beschl. v. 6. November 2008 - 14 ZB 08.2327 -, juris).
  • VGH Bayern, 06.11.2008 - 14 ZB 08.2327

    Maßgeblicher Zeitpunkt für Nachbaranfechtung einer Baugenehmigung bei

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    Beides muss in einer dem Gebietscharakter, der Vorprägung der Grundstücke durch die vorhandene bauliche Nutzung und der konkreten Schutzwürdigkeit entsprechenden Weise in Einklang gebracht werden.13 Zwar sind die Regelungen über das Maß der baulichen Nutzung, über die Bauweise und die Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, nicht nachbarschützend (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11. März 1994, UPR 1994, 267; Beschl. v. 19. Oktober 1995, NVwZ 1996, 888; BayVGH, Beschl. v. 6. November 2008 - 14 ZB 08.2327 -, juris).
  • OVG Sachsen, 21.05.2013 - 1 B 260/12
    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    Eine Verletzung des drittschützenden Rücksichtnahmegebots ist gegeben, wenn durch die Verwirklichung ein in der unmittelbaren Nachbarschaft befindliches Wohngebäude "eingemauert" oder "erdrückt" wird (SächsOVG, Beschl. v. 21. Mai 2013 - 1 B 260/12 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2012 - 10 A 2037/11

    Erteilung einer Baugenehmigung unter Missachtung der Belange des Denkmalschutzes

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    21 Erscheinungsbild ist in erster Linie der von außen sichtbare Teil eines Denkmals, an dem der sachkundige Betrachter den Denkmalwert, der dem Denkmal innewohnt, abzulesen vermag (vgl. Senatsbeschl. v. 19. Dezember 2014 - 1 B 263/14 -, juris Rn. 13; OVG NRW, Urt. v. 8. März 2012 - 10 A 2037/11 -, juris Leitsatz 1).
  • VGH Bayern, 18.07.2013 - 22 B 12.1741

    Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    Das ist insbesondere der Fall, wenn sich diese in einem Denkmalschutzgebiet im Sinne des § 21 SächsDSchG befinden, oder diese architektonisch in einer gewollten und gewachsenen Blickbeziehung zueinander stehen, auf diese Weise historische soziale Beziehungen ihrer Erbauer untereinander sichtbar machen und das Ortsbild maßgeblich prägen (Senatsbeschl. v. 19. Dezember 2014 a. a. O., juris Rn. 14; BayVGH, Urt. v. 18. Juli 2013 - 22 B 12.1741 -, juris).
  • VGH Bayern, 25.06.2013 - 22 B 11.701

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    Die nähere unbebaute Umgebung gehört jedenfalls dann zum Erscheinungsbild des Baudenkmals, wenn es bewusst in eine bestimmte Landschaft "hineinkomponiert" oder seine Umgebung so gestaltet wurde, dass sie sich ihrerseits auf das Denkmal bezieht, um die mit ihm verfolgte künstlerische Absicht zu verdeutlichen oder zu verstärken (Senatsbeschl. v. 19. Dezember 2014 a. a. O.; BayVGH, Urt. v. 25. Juni 2013 - 22 B 11.701 -, juris Leitsatz 2).
  • VGH Bayern, 17.07.2013 - 14 ZB 12.1153

    Nachbarklage; Gebietserhaltungsanspruch; Kerngebiet; Rücksichtnahmegebot;

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    Für die Annahme der abriegelnden bzw. erdrückenden Wirkung eines Nachbargebäudes besteht grundsätzlich jedoch dann kein Raum, wenn dessen Baukörper nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Gebäudes (BayVGH, Beschl. v. 17. Juli 2013 - 14 ZB 12.1153 -, juris Rn. 14, m. w. N).
  • VGH Bayern, 12.09.2013 - 2 CS 13.1351

    Hotel; Nachbar; Maß der baulichen Nutzung; Rücksichtnahme

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.07.2016 - 1 B 91/16
    14 Ein Vorhaben übt grundsätzlich dann erdrückende bzw. einmauernde Wirkung gegenüber dem Nachbarn aus, wenn es in Höhe und Volumen ein Übermaß besitzt und auch nicht annähernd den vorhandenen Gebäuden gleichartig ist (BayVGH, Beschl. v. 12. September 2013 - 2 CS 13.1351 -, juris Rn. 5, unter Bezugnahme auf BVerwG, Urt. v. 13. März 1981 - 4 C 1.78 -, juris).
  • OVG Sachsen, 03.03.2010 - 1 B 23/10

    Nachbarwiderspruch, Rohbaufertigkeit, Grenzbebauung, Rücksichtnahme,

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2016 - 7 A 1251/15

    Gebot der Rücksichtnahme bei der Bebauung eines Grundstücks hinsichtlich

  • VGH Bayern, 05.09.2016 - 15 CS 16.1536

    Nachbarschutz bei Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans

    Eine Rücksichtslosigkeit aufgrund einer erdrückenden oder abriegelnden Wirkung kommt bei nach Höhe, Breite und Volumen "übergroßen" Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (vgl. z. B. BVerwG, U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl. 1981, 928 ff. = juris Rn. 32 ff.: zwölfgeschossiges Gebäude in 15 m Entfernung zu zweieinhalb geschossigem Wohnhaus; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl. 1986, 1271 f. = juris Rn. 15: grenznahe 11, 5 m hohe und 13, 31 m lange, wie eine "riesenhafte metallische Mauer" wirkende Siloanlage bei einem sieben Meter breiten Nachbargrundstück; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2011 - 15 ZB 11.286 - juris Rn. 13; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 f. = juris Rn. 14; B.v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris Rn. 13; B.v. 3.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 5; VGH BW, B.v. 16.2.2016 - 3 S 2167/15 - juris Rn. 38; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 16 ff.; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 16; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 13 ff.; ein Rechtsprechungsüberblick findet sich bei Troidl, BauR 2008, 1829 ff.).

    Für die Annahme einer erdrückenden Wirkung eines Nachbargebäudes besteht grundsätzlich schon dann kein Raum, wenn dessen Baukörper nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Gebäudes (vgl. BayVGH, B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 f. = juris Rn. 14; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 17; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 16; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 14).

  • VGH Bayern, 15.10.2019 - 15 ZB 19.1221

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen Nichtvorliegens eines

    Eine solche rücksichtslose abriegelnde oder erdrückende Wirkung in Folge des Nutzungsmaßes eines Bauvorhabens kann ungeachtet des grundsätzlich fehlenden Nachbarschutzes bezüglich des Maßes der baulichen Nutzung als unzumutbare Beeinträchtigung nur bei nach Höhe und Volumen übergroßen Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht kommen (vgl. z.B. BVerwG, U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl. 1981, 928 = juris Rn. 32 ff.: elf- bzw. zwölfgeschossiges Gebäude in naher Entfernung zu zweieinhalb geschossigem Wohnhaus; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl. 1986, 1271 = juris Rn. 15: grenznahe 11, 5 m hohe und 13, 31 m lange, wie eine "riesenhafte metallische Mauer" wirkende Siloanlage bei einem sieben Meter breiten Nachbargrundstück; jeweils m.w.N. vgl. auch BayVGH, B.v. 15.1.2018 - 15 ZB 16.2508 - juris Rn. 19; B.v. 20.3.2018 - 15 CS 17.2523 - juris Rn. 27; B.v. 6.4.2018 - 15 ZB 17.36 - juris Rn. 28 ff.; B.v. 13.4.2018 - 15 ZB 17.342 - juris Rn. 19; B.v. 5.4.2019 - 15 ZB 18.1525 - BeckRS 2019, 7160 Rn. 17; VGH BW, B.v. 16.2.2016 - 3 S 2167/15 - juris Rn. 38; SächsOVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 16 ff.; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 15, 16; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 13 ff.).
  • VGH Bayern, 20.03.2018 - 15 CS 17.2523

    Baugenehmigung für das Vorhaben "Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Mittelgarage"

    Hauptkriterien bei der Beurteilung einer erdrückenden oder abriegelnden Wirkung sind mithin - neben der bloßen Distanz - insbesondere die besonderen Belastungswirkungen aufgrund der Höhe und der Länge des Bauvorhabens auf das benachbarte Wohngebäude (vgl. z.B. BVerwG, U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl. 1981, 928 = juris Rn. 32 ff.: elf- bzw. zwölfgeschossiges Gebäude in naher Entfernung zu zweieinhalb geschossigem Wohnhaus; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl. 1986, 1271 = juris Rn. 15: grenznahe 11, 5 m hohe und 13, 31 m lange, wie eine "riesenhafte metallische Mauer" wirkende Siloanlage bei einem sieben Meter breiten Nachbargrundstück; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2011 - 15 ZB 11.286 - juris Rn 13; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 = juris Rn. 14; B.v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris Rn. 13; B.v. 3.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 5; VGH BW, B.v. 16.2.2016 - 3 S 2167/15 - juris Rn. 38; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 16 ff.; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 15 f.; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 13 ff.).
  • VGH Bayern, 06.04.2018 - 15 ZB 17.36

    Verletzung des Rücksichtnahmegebots bei Nichteinhaltung der Abstandsflächen

    zwölfgeschossiges Gebäude in naher Entfernung zu zweieinhalb geschossigem Wohnhaus; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl. 1986, 1271 = juris Rn. 15: grenznahe 11, 5 m hohe und 13, 31 m lange, wie eine "riesenhafte metallische Mauer" wirkende Siloanlage bei einem sieben Meter breiten Nachbargrundstück; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2011 - 15 ZB 11.286 - juris Rn 13; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 = juris Rn. 14; B.v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris Rn. 13; B.v. 3.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 5; VGH BW, B.v. 16.2.2016 - 3 S 2167/15 - juris Rn. 38; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 16 ff.; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 15 f.; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 13 ff.).

    Zudem ist die Möglichkeit einer erdrückenden Wirkung grundsätzlich zu verneinen, wenn der Baukörper des angegriffenen Gebäudes nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Nachbargebäudes (vgl. BayVGH, B.v. 17.7.2013 a.a.O.; B.v. 5.9.2016 - 15 CS 16.1536 - juris Rn. 30; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 a.a.O. Rn. 17; B.v. 16.6.2015 a.a.O. Rn. 16; B.v. 25.7.2016 a.a.O. Rn. 14).

  • OVG Sachsen, 08.06.2020 - 1 B 78/20

    Baugenehmigung; Gebietserhaltungsanspruch; Rücksichtnahmegebot;

    20 aaa) Das Vorbringen des Antragstellers ergibt nicht, das das Vorhaben deshalb rücksichtlos ist, weil durch seine Verwirklichung das unmittelbar benachbarte Wohngebäude des Antragstellers "eingemauert" oder "erdrückt" wird (vgl. hierzu: Senatsbeschl. v. 25. Juli 2016 - 1 B 91/16 -, juris Rn. 14).

    In einem bebauten innerstädtischen Wohngebiet müssen Nachbarn hinnehmen, dass Grundstücke innerhalb des durch das Bauplanungs- und das Bauordnungsrecht vorgegebenen Rahmens baulich ausgenutzt werden und es dadurch zu Einsichtsmöglichkeiten kommt, wie sie in einem bebauten Gebiet üblich sind (vgl. Senatsbeschl. v. 25. Juli 2016 a. a. O., Rn. 16).

  • VGH Bayern, 15.01.2018 - 15 ZB 16.2508

    Kein subjektives Recht eines Nachbarn auf die Aufnahme einer Nebenbestimmung in

    zwölfgeschossiges Gebäude in naher Entfernung zu zweieinhalb geschossigem Wohnhaus; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl. 1986, 1271 = juris Rn. 15: grenznahe 11, 5 m hohe und 13, 31 m lange, wie eine "riesenhafte metallische Mauer" wirkende Siloanlage bei einem sieben Meter breiten Nachbargrundstück; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2011 - 15 ZB 11.286 - juris Rn. 13; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 = juris Rn. 14; B.v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris Rn. 13; B.v. 3.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 5; VGH BW, B.v. 16.2.2016 - 3 S 2167/15 - juris Rn. 38; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 16 ff.; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 15 f.; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 13 ff.), zumal sich die Kläger zu den diesbezüglich relevanten Fragen in der Zulassungsbegründung nicht im Ansatz äußern.

    Zudem ist die Möglichkeit einer erdrückenden Wirkung grundsätzlich zu verneinen, wenn der Baukörper des angegriffenen Gebäudes nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Nachbargebäudes (vgl. BayVGH, B.v. 17.7.2013 a.a.O.; B.v. 5.9.2016 - 15 CS 16.1536 - juris Rn. 30; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 a.a.O. Rn. 17; B.v. 16.6.2015 a.a.O. Rn. 16; B.v. 25.7.2016 a.a.O. Rn. 14).

  • VGH Bayern, 05.04.2019 - 15 ZB 18.1525

    Anforderungen an die Darlegung eines Berufungszulassungsgrunds -

    Hauptkriterien bei der Beurteilung einer erdrückenden oder abriegelnden Wirkung sind mithin - neben der bloßen Distanz - insbesondere die besonderen Belastungswirkungen aufgrund der Höhe und der Länge des Bauvorhabens auf das benachbarte Wohngebäude (vgl. z.B. BVerwG, U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl. 1981, 928 = juris Rn. 32 ff.: elf- bzw. zwölfgeschossiges Gebäude in naher Entfernung zu zweieinhalb geschossigem Wohnhaus; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl. 1986, 1271 = juris Rn. 15: grenznahe 11, 5 m hohe und 13, 31 m lange, wie eine "riesenhafte metallische Mauer" wirkende Siloanlage bei einem sieben Meter breiten Nachbargrundstück; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2011 - 15 ZB 11.286 - juris Rn. 13; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 = juris Rn. 14; B.v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris Rn. 13; B.v. 3.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 5; VGH BW, B.v. 16.2.2016 - 3 S 2167/15 - juris Rn. 38; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 16 ff.; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 15 f.; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 13 ff.).
  • VGH Bayern, 13.04.2018 - 15 ZB 17.342

    Keine Unzumutbarkeit wegen Einsichtnahme auf das Nachbargrundstück (hier:

    zwölfgeschossiges Gebäude in naher Entfernung zu zweieinhalb geschossigem Wohnhaus; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl. 1986, 1271 = juris Rn. 15: grenznahe 11, 5 m hohe und 13, 31 m lange, wie eine "riesenhafte metallische Mauer" wirkende Siloanlage bei einem sieben Meter breiten Nachbargrundstück; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2011 - 15 ZB 11.286 - juris Rn. 13; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 = juris Rn. 14; B.v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris Rn. 13; B.v. 3.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 5; VGH BW, B.v. 16.2.2016 - 3 S 2167/15 - juris Rn. 38; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 16 ff.; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 15 f.; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 13 ff.).
  • VG Regensburg, 31.03.2022 - RO 2 S 22.657

    Erfolgloser Antag nach § 80 Abs. 5 VwGO gegen ein Mehrfamilienhaus; auch

    Eine solche rücksichtslose abriegelnde oder erdrückende Wirkung in Folge des Nutzungsmaßes eines Bauvorhabens kann ungeachtet des grundsätzlich fehlenden Nachbarschutzes bezüglich des Maßes der baulichen Nutzung als unzumutbare Beeinträchtigung nur bei nach Höhe und Volumen übergroßen Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht kommen (vgl. z.B. BVerwG, U.v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - DVBl. 1981, 928 = juris Rn. 32 ff.: elf- bzw. zwölfgeschossiges Gebäude in naher Entfernung zu zweieinhalb geschossigem Wohnhaus; BVerwG, U.v. 23.5.1986 - 4 C 34.85 - DVBl. 1986, 1271 = juris Rn. 15: grenznahe 11, 5 m hohe und 13, 31 m lange, wie eine "riesenhafte metallische Mauer" wirkende Siloanlage bei einem sieben Meter breiten Nachbargrundstück; jeweils m.w.N. vgl. auch BayVGH, B.v. 15.1.2018 - 15 ZB 16.2508 - juris Rn. 19; B.v. 20.3.2018 - 15 CS 17.2523 - juris Rn. 27; B.v. 6.4.2018 - 15 ZB 17.36 - juris Rn. 28 ff.; B.v. 13.4.2018 - 15 ZB 17.342 - juris Rn. 19; B.v. 5.4.2019 - 15 ZB 18.1525 - BeckRS 2019, 7160 Rn. 17; VGH BW, B.v. 16.2.2016 - 3 S 2167/15 - juris Rn. 38; SächsOVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 16 ff.; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 15, 16; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 13 ff.).
  • VG Ansbach, 09.06.2021 - AN 9 K 19.02290

    Bestimmung von Abstandsflächen

    13; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 f. = juris Rn. 14; B.v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris Rn. 13; B.v. 3.6.2016 - 1 CS 16.747 - juris Rn. 5; VGH BW, B.v. 16.2.2016 - 3 S 2167/15 - juris Rn. 38; Sächs.OVG, B.v. 4.8.2014 - 1 B 56/14 - juris Rn. 16 ff.; B.v. 16.6.2015 - 1 A 556/14 - juris Rn. 16; B.v. 25.7.2016 - 1 B 91/16 - juris Rn. 13 ff.
  • VG Ansbach, 07.06.2021 - AN 9 K 19.02494

    Mögliche Grenzbebauung im unbeplanten Innenbereich bei Einfügen des Vorhabens in

  • VG Ansbach, 25.10.2016 - AN 9 S 16.01883

    Erdrückende Wirkung eines Nachbargebäudes

  • VG Ansbach, 27.10.2021 - AN 9 S 21.01658

    Erfolgloser Antrag des Nachbarn auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

  • VG Ansbach, 05.05.2021 - AN 9 K 19.02532

    Erfolglose Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für den Anbau eines

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